Der Rechtsbruch der Angela Merkel

Hitler hatte Deutschland physisch vernichtet. Vorübergehend. Merkel vollendet sein Werk und vernichtet das Herz und die Seele Deutschlands. Und zwar für immer.

16 renommierte deutsche Staatsrechtler:
„Merkel hat das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt“
 
Insgesamt 16 renommierte Staatsrechtler verpassen der Bundeskanzlerin in ihrem Buch Der Staat in der Flüchtlingskrise jedoch eine gewaltige Abreibung. Bereits im Vorwort heißt es, Angela Merkel habe „das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt“. Das Volk sei hierbei „stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität“ und weiter, „staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung“.
 
In der 260 seitigen Anklageschrift dieser 16 Vollblutjuristen heißt es u.a.:
„Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern (…). Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar“.

Dass diese Kanzlerin nicht längst hinter Gittern sitzt, ist ein untrügliches Kennzeichen, dass sich Deutschland als Rechtsstaat längst abgeschafft hat.

Deutschland wurde unter ihre nunmehr 12jährigen Herrschaft (Hitler regierte dieselbe Zeitspanne)  faktisch zu einer sozialistischen Diktatur. Der Bericht dieser 16 Staatsrechtler müsste in einer funktionierenden Demokratie sofort zu einer bundesstaatsanwaltschaftlichen Überprüfung der Merkel angelasteten schwerwiegenden Gesetzesbrüche führen.

Doch nichts dergleichen wird geschehen. Alle bisherigen Anzeigen gegen Merkel seitens hoher Staatsrechtler wurden eingestellt – und das Bundesverfassungsgericht hat eine Sammelklage von Staatsrechtlern gegen Merkel im Jahr 2015 erst gar nicht zugelassen und schon im Vorfeld abgewiesen.

Dass heißt, dass die parlamentarische und juristische Kontrolle der Exekutive faktisch nicht mehr existent ist – und somit eine vom Grundgesetz vorgesehen Gewaltenteilung ebenfalls faktisch nicht mehr vorhanden ist.

Das deutsche Volk ist zu schwach, sich gegen seine von seinen der Regierung geplante und gegenwärtig durchgeführte Vernichtung erfolgreich zu wehren

Da das deutsche Volk mittels der größten medialen Lügenkampagne, die die Menschheit vermutlich jemals erlebt hat, über die verbrecherische Politik Merkels systematisch belogen und getäuscht wird, kann es auch nicht entsprechend reagieren.

Alternativmedien wie dieser Blog und unzählige weitere kritische Internetplattformen erreichen nur minimale Prozentpunkte der deutschen Bevölkerung – und werden von den Merkel’schen Staatsmedien, zu denen alle öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten und so gut wie die gesamte „freie“ Presse zählen (die sich faktisch in der Hand von Kommunisten befindet)  systematisch totgeschwiegen.

Das deutsche Volk ist paralysiert- und nahezu ausschließlich  mit seinem täglichen Überlebenskampf beschäftigt. Es wird im September genau das wählen, was ihm seitens der deutschen Stalinpresse als „alternativlos“ und „demokratisch“ vorgegaukelt wird.

Merkel wird auch die nächsten vier Jahre wieder  Kanzlerin sein – und ihre auto-genozidale Politik fortsetzen sowie den schleichenden Mord am deutschen Volk vermutlich in irreversibler Form vollenden. Begleitet wird sie dabei von wohlwollenden, gleichwohl verlogenen Berichterstattungen Seitens ARD&ZDF, ganz vorne dabei vom Bilderberger-Jorunalisten und ZDF-Chefideologen Claus Kleber – sowie vom Rest der bundesdeutschen Lügenpresse.

Nur noch das Militär wird das deutsche Volk vor seinem Untergang retten können

Eine Hilfe aus dieser Knechtschaft und eine Rettung vor der Untergang der deutschen Zivilisation ist aus meiner Sicht nur noch von Seiten des deutschen Militärs zu erwarten. Diesem mögen sich ihres edlen Auftrages bewusst werden und sich ihres Eides erinnern, den sie geschworen haben:

Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“
§ 9 Soldatengesetz, Eidesformel für Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit

 

Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“
 § 9 Soldatengesetz, Gelöbnisformel für Wehrpflichtige Soldaten

Michael Mannheimer, 10.6.2017

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Von Michael Steiner, In: Contra-PunktContra-Spezial, 5. Juni 2017

Mehrfacher vorsätzlicher Rechtsbruch: Ist Angela Merkel eine Kriminelle?

Geht man nach der Ansicht von 16 renommierten Staatsrechtlern, müsste Bundeskanzlerin Angela Merkel längst schon hinter Gittern sitzen. Sie hat sich in der Migrationskrise komplett über Recht und Gesetz hinweggesetzt.

 

Angela Merkels Verhalten während der Migrationskrise wird von einigen Menschen unterstützt, von einigen jedoch scharf abgelehnt. Das Problem hierbei ist jedoch: Egal welche Position man auch einnimmt, so gilt dennoch der Grundsatz, dass sich auch eine Regierungschefin unbedingt an Gesetz und Recht halten muss.Insgesamt 16 renommierte Staatsrechtler verpassen der Bundeskanzlerin in ihrem Buch „Der Staat in der Flüchtlingskrise“ jedoch eine gewaltige Abreibung. Bereits im Vorwort heißt es, Angela Merkel habe „das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt“. Das Volk sei hierbei „stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität“ und weiter, „staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung“.

Das immerhin rund 260 Seiten umfassende Buch, in dem die angesehenen Juristen – darunter auch ein Richter des Bundesverfassungsgerichts – der Bundeskanzlerin vielfältigen Rechtsbruch vorwerfen und dass sie es riskiere, dass sich der Rechtsstaat zugunsten einer wie auch immer gearteten neuen Ordung auflösen werde, hat es in sich. So heißt es da:

„Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern (…). Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar“.

Neben einigen Prognosen darüber, welche unerfreulichen Auswirkungen Merkels widerrechtliche Affekt-Politik haben dürfte, kommt vor allem die geballte Macht der Autorität der Autoren hinzu. Es sind Vollblutjuristen, die teils in höchsten Ämtern sitzen und auch partiell für die Ausbildung der nächsten Generation von Juristen verantwortlich zeichnen.

Quelle:

Mehrfacher vorsätzlicher Rechtsbruch: Ist Angela Merkel eine Kriminelle?

Kritik an Merkel-Politik ist gefährlich


 

Andrew Connors

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