Neues aus BRD-Absurdistan

Steuererhöhungen wegen ausufernder Zuwanderungskosten?

Die ersten Anzeichen dafür gibt es bereits! Luxusbebauung für illegale Einwanderer, Baracken für Obdachlose. Weil Deutschlands Beamte vor allem auch die Zuwanderungswelle verwalten und abarbeiten müssen und wegen der Herausforderungen durch Inklusion und Migration bräuchten Länder und Kommunen zusätzliches Personal, erklärt der Beamtenbund DBB. Insgesamt fehlen den deutschen Behörden mehr als (!) 200.000 Mitarbeiter! Der Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen, Professor an der Universität Freiburg erklärte dazu, dass sich Deutschland beim Thema Migration „naiv angestellt“ hätte.

„Die Zuwanderungswelle kostet ein Vermögen. Das wird jetzt immer klarer.“

Am Ende jedoch führe an einer Steuererhöhung – „oder besser einer Senkung konsumptiver Ausgaben“ – kein Weg vorbei, warnt Raffelhüschen. „Das schmeckt den Politikern nicht, die das jetzt erklären müssen.“

In Berechnungen für die Stiftung Marktwirtschaft kommt er schon jetzt auf eine implizite Verschuldung des deutschen Staates von 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – weit mehr als die offiziellen Zahlen.

Denn Raffelhüschen rechnet die Folgekosten der aktuellen Sozial- und Rentenpolitik mit ein. Es geht ihm darum, wieviel der Staat jetzt zurücklegen müsste, um seinen künftigen Verbindlichkeiten nachkommen zu können (Geldverschwendung für Flüchtlinge – Immer mehr Städte sagen „Nein“).

Neben den Kosten für Flüchtlinge, die Bund, Länder und Kommunen auf Jahre hinaus belasten werden, schlagen in seinen Berechnungen vor allem das Rentenpaket und die Ausweitung der Gesundheits- und Pflegeausgaben negativ zu Buche.

So sieht die katastrophale Rechnung aus:

Kritisch wird die Finanzlage nach Einschätzung der Stiftung Marktwirtschaft ab dem Jahr 2020, weil dann etliche Haushaltsrisiken kumulieren, für die die bisherige große Koalition verantwortlich sei. Dann werde eine Finanzierungslücke von 30 Milliarden Euro klaffen, für die es bisher noch keine Deckung gebe.

Insgesamt 15 Milliarden Euro Mehrausgaben seien zudem für Flüchtlinge notwendig.

Aber das ist noch längst nicht alles:

Darüber hinaus müsse die Rentenkasse jährlich zehn Milliarden Euro für die abschlagsfreie Rente mit 63 und die Mütterrente aufbringen. Zusätzlich steige der Bundeszuschuss in die Rentenkasse ab 2020 um weitere 13,5 Milliarden Euro, weil dann die Mütterrente aus Steuermitteln finanziert werden muss, so das Gutachten der Stiftung.

Mit weiteren acht Milliarden Euro pro Jahr schlagen die von Gesundheitsminister Hermann Gröhe auf den Weg gebrachten Änderungen bei Gesundheit und Pflege zu Buche – so FocusOnline.

Kommen also doch mit einer neuen Regierung, sobald die endlich mal steht, Steuererhöhungen aufgrund der ausufernden Zuwanderungskosten? (EU-Papier beweist! Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“)

Meldungen aus BRD-Absurdistan

Flüchtlinge beziehen neu errichtetes Doppelhaus für knapp eine halbe Million Euro

Es ist für viele Menschen immer noch eines der wichtigen Ziele im Leben: das Schaffen eines eigenen Heims; sprich: der Bau des eigenen Hauses. Für viele Menschen in diesem Land, in dem wir gut und gerne leben und in dem es den Menschen angeblich so gut geht wie noch nie, wird jedoch der Bau des eigenen Hauses aus finanziellen Gründen ihr Leben lang ein unerreichbarer Traum bleiben.

Die Steuer- und Abgabenlast ist schlicht und ergreifend derart hoch, dass die Finanzierung eines Hausbaus nicht möglich ist. Da bleibt dann nur noch der nervenzehrende Wettbewerb auf dem immer kleiner werden Markt von bezahlbaren Mietwohnungen.

Für »Flüchtlinge« aber gelten diese Regeln natürlich nicht. Vor allem in der Gemeinde Burgwedel nicht. Dort hat man ein funkelnagelneues Doppelhaus für fast eine halbe Million Euro errichtet, Grundstückskosten nicht einberechnet. Bezogen wird jede Hälfte von jeweils einer syrischen Flüchtlingsfamilie.

Zum Vergleich: eine etwa gleich große Mietwohnung (110 Quadratmeter) in der Gemeinde Burgwedel, falls dann auch einmal eine auf dem Markt angeboten wird, liegt bei etwa 1.300 Euro Kaltmiete. Das ist für eine Familie mit einem durchschnittlichen Verdienst kaum zu stemmen, das errichtete Haus aber läuft unter der Überschrift »sozialer Wohnungsbau«.

Die in der regional erscheinenden »HAZ« zahlreich geäußerte Kritik an diesem Vorgehen perlt am Bürgermeister der Gemeinde, Axel Düker von der SPD, einfach ab. Für ihn ist diese Kritik »teilweise fürchterliches Gerede und übelster Trash.«

 

Luxusbebauung für illegale Einwanderer, Baracken für Obdachlose

Große Balkone, bodentiefe Fenster, moderne Architektur. Was im Duvenacker in Eidelstedt auf den ersten Blick nach gehobenen Eigentumswohnungen für Hamburger aussieht, ist ein Wohnheim für illegale Einwanderer.

114 Wohnungen für – nach verschiedenen Angaben – 300 bis 380 Menschen werden derzeit in der Neubausiedlung direkt an der A7 bezogen. Gebaut von einer Tochtergesellschaft der städtischen #SAGA, subventioniert von der Stadt Hamburg, gemietet vom städtischen Unternehmen „fördern & wohnen“, also rundum bezahlt vom Steuerzahler, so die AfD Bezirk Eimsbüttel in einem aktuellen Facebookbeitrag.

Dass bei der Neubausiedlung nicht gespart wurde, zeigt der Blick ins Innere: Schicke Bäder, Eichenlaminat, große Balkone, von denen so mancher arbeitende Hamburger nur träumen kann. Alle Wohnungen sind teilmöbliert (Küchen).

Und wie es bei der sogenannten öffentlich-rechtlichen Unterbringung nun mal so üblich ist, werden die Bewohner von „fördern & wohnen“-Mitarbeitern rundumversorgt, inklusive einem technischem Dienst, der beim Umziehen hilft, Möbel aufbaut und nach eigenem Bekunden auch Müll entfernt.

„Was das Projekt im Duvenacker besonders ärgerlich macht:„Es ist gegen den Willen vieler Anwohner entstanden. Gebaut wurde ohne Bebauungsplan – der rechtliche Freifahrtschein der GroKo in Berlin machte es möglich. Überbaut wurde ein Landschaftsschutzgebiet, das in der Vergangenheit für eine Bebauung absolut tabu war. Die Grünen übrigens, sonst der selbsternannte Schutzpatron jeder Stechmücke, schlugen sich in die Büsche. Ein Bürgerbegehren wurde vom Bezirk für ungültig erklärt, obwohl die notwendige Zahl der Unterschriften vorhanden war.

Der Gipfel: Eine Anliegerin wollte auf der jetzt bebauten Fläche ein Grundstück erwerben, um für ihre Familie zu bauen. Es wurde ihr vom Bezirksamt verwehrt. Mit dem Argument: Zu hohe Lärmbelästigung. Ein Argument, das offensichtlich nur für Deutsche gilt, für Schatzsuchende nicht (Gemeinnütziger Verein baut Holzhütten für Obdachlose (Video)).

Ein weiteres Problem dieses Projekts: Eidelstedt ist ohnehin ein sozial stark belasteter Stadtteil. Mit diesem Projekt und vielen neuen staatlichen Gratis-Migrantenwohnungen am #Hörgensweg steigt die Last weiter. Offen bleibt, wie Schulen und Kitas diese Aufgaben bewältigen sollen“, so die AfD, die den nachfolgenden Vermerk am Ende ihres Facebook-Postings setzt: *Wir nennen „Flüchtlinge“ das, was sie sind: Illegale Einwanderer. Der Fluchtgrund Asyl trifft nur für 0,7 Prozent aller Flüchtlinge zu und aus den Nachbarländern Deutschlands liegen keine Fluchtgründe vor.

Andrew Connors

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