Das Märchen vom Handelskrieg

Donald Trump macht ernst und verhängt Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium. Ein ohrenbetäubendes Gekreische begleitet diese Tat auf beiden Seiten des Atlantiks. Ein Geschäftsmodell droht zu scheitern, gigantische Gewinne, gerade noch sicher geglaubt, zerrinnen wie Sand zwischen den gierigen Fingern. Gut so! 

Um das Geschäftsmodell zu verstehen, ist es zunächst erforderlich sich von der Vorstellung zu lösen, hier würden sich Volkswirtschaften bekriegen. Auch wenn Donald Trump sich schützend vor die USA stellt und Deutschland beschuldigt – das ist eine einfache Lesart für einfache Gemüter, und vor allem bewahrt es davor, die Namen der wirklichen Profiteure nennen zu müssen. 

Wie funktioniert das Geschäftsmodell der Privatisierung? 

Man nehme einen beliebigen „Standort“ und sorge dort für ein niedriges Lohnniveau, ergänzt das um Sparprogramme und redet den Menschen ein, sie müssten den Gürtel enger schnallen, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, denn wenn der Export wegfiele, gäbe es bald gar keine Arbeit mehr. 

Man nehme einen beliebigen anderen Standort und schaffe dort über eine expansive Geldpolitik eine hohe, schuldenfinanzierte Kaufkraft. Weil dort nun die Importe aus dem einen Standort so preiswert sind, dass „Selbermachen“ nicht mehr lohnt, verschwinden weite Teile der eigenen Industrie. 

Ist das System korrekt justiert, liegen die Verkaufspreise im Empfängerland immer noch so weit über den Herstellungskosten im Produktionsland, dass sich fette Gewinne realisieren lassen. 

Diese liegen zunächst nur in Form von Geld vor, das per Verschuldung des Empfängerlandes geschaffen wurde. 

An beiden Standorten wächst nun nach und nach das Elend. Im produzierenden Standort, weil die Herstellkosten immer weiter gesenkt werden müssen, was Löhne, Kaufkraft und Wohlstand immer weiter reduziert, bis es soweit kommt, wie in Deutschland, dass es ohne Tafeln nicht mehr geht. Im empfangenden Standort wächst das Elend, weil die Industrie immer weiter schrumpft, immer mehr Menschen arbeitslos werden und zudem wegen ihrer horrenden Schulden Haus und Hof verlieren, wie es z.B. in den USA der Fall ist, wo es ohne Foodstamps auch schon lange nicht mehr geht. 

Dieses Elend führt dazu, dass an beiden Standorten der Zwang entsteht, sich von Vermögenswerten zu trennen, um zu dringend benötigtem Geld zu kommen.  

Diejenigen, die aus dem Elend der Einen und dem Elend der Anderen Gewinne generiert haben, haben dieses Geld. Es ist, das wissen sie genau, im Grunde nichts wert, weil die Kredite, die sie vergeben haben, niemals getilgt werden können. Aber das spielt keine Rolle, denn auf beiden Seiten des Atlantiks mühen sich Staat und private Haushalte, ihre Sachwerte billigst feilzubieten, nur um an das Geld zu kommen, das sie brauchen um zu überleben und um ihre Kredite bedienen zu können. 

Trump will diese Geldmaschine stilllegen – und ich wünsche mir, dass dies gelingt. Es ist kein Handelskrieg gegen Staaten, auch wenn es oberflächlich betrachtet so aussieht, es ist der Krieg der Menschheit gegen die Macht des Kapitals. 

Wenn die USA vorangehen und mit Zöllen und anderen Mitteln die eigene Volkswirtschaft wieder ankurbeln, wenn – weil die Importe zu teuer sind – die heimische Industrie wieder wächst, wenn Arbeitsplätze entstehen und wieder mehr Geld für den Konsum zur Verfügung steht, hat Trump nicht nur den USA Gutes getan, sondern auch Deutschland. 

Wo Kapazitäten nicht ausgelastet werden können, weil ein wichtiger Exportmarkt nicht mehr zugänglich ist, müssen die Löhne steigen, um die Produktion im Binnenmarkt absetzen zu können. Wo die Löhne in der Industrie steigen, profitiert auch das Handwerk von der zunehmenden Kaufkraft, es entsteht ein gesundes, binnenwirtschaftliches Wachstum. 

Natürlich wird es bis zu dieser Einsicht Jahre dauern, es wird einen erbitterten Abwehrkampf geben, der durchaus in eine schwere Krise münden kann, weil das Kapital zunächst einmal am längeren Hebel sitzt. Dieser längere Hebel könnte allerdings von den Gesetzgebern beiderseits des Atlantiks alleine mit steuerlichen Mitteln massiv gekürzt werden, was vermutlich aber erst nach einer „Revolution“ geschehen wird. 

Die Rückkehr zu den Erkenntnissen der alten Wirtschaftswissenschaftler, dass eine Volkswirtschaft, wenn sie gedeihen soll, durch Ein- und Ausfuhrzölle geschützt werden muss, dass die ausgeglichene Handelsbilanz den ewigen Export- und Import-Überschüssen absolut vorzuziehen ist, weil nur so die Weltwirtschaft eine Win-Win-Situation für alle bedeuten kann, muss endlich gelingen. Lange genug wurde den verlogenen Einflüsterungen der Global Player geglaubt, durch absolut freien Welthandel und die absolute Freiheit des Kapitals wüchse der Wohlstand der Menschheit. Das Gegenteil ist der Fall. Es wächst nicht der Wohlstand, sondern die Armut, und aus der Armut heraus, verschärft sich der Wettbewerb und führt zu weiterem Armutswachstum. Stimmen, die darauf schon lange hinweisen und die Entwicklung klar vorhergesagt haben, wurden ins Abseits gedrängt, weil die Konzentration des Kapitals längst auch zur Konzentration der Presse, der Meinungsmacht, in den gleichen Händen geführt hat und jegliche Äußerung nationaler Interessen unterbunden oder diskreditiert hat. 

Trump macht’s richtig. Er versucht, den Schrecken ohne Ende zu beenden. Richten wir uns auf turbulente Zeiten ein – und konzentrieren wir uns auf das Licht am Ende des Tunnels, statt bei der ersten Erschütterung gleich wieder auf die Sirenengesänge derer hereinzufallen, die mit Zähnen und Klauen und Lügen über Lügen um ihre Pfründe kämpfen

 

Ach übrigens, da war doch noch was !

Heuchelei im Handelskrieg

Die angekündigten neuen US-Zölle auf Stahl und Aluminium lassen in Brüssel alle Alarmglocken schrillen. Die EU-Kommission warnt vor einem Handelskrieg und droht mit Vergeltung. Doch Vorsicht – dahinter steckt viel Heuchelei.

Denn zum einen hat die EU selbst erst vor ein paar Monaten Strafzölle auf chinesischen Stahl verhängt. Auszug aus einem SPON-Artikel:

Zum Schutz der heimischen Industrie hat die EU-Kommission die Importzölle auf bestimmte Stahlprodukte aus China angehoben (…) Mit den Maßnahmen sollten die EU-Hersteller vor Dumpingpreisen chinesischer Konkurrenten geschützt werden, teilte die EU-Kommission mit.

Die Maßnahmen von US-Präsident Trump sind der EU also nicht fremd. Auch die von Trump angesprochenen Probleme sind durchaus real – schließlich ist Europas Stahlindustrie fast verschwunden.

Zum anderen sind die nun angedrohten Vergeltungsmaßnahmen nur bedingt ernst zu nehmen. Ursprünglich waren Strafzölle auf Harleys und Bourbon vor allem dazu gedacht, Trump abzuschrecken.

Nachdem dies nicht geklappt hat, sollten wir uns keinen Illusionen hingeben: Die in Brüssel erwogenen Gegenmaßnahmen sind nur Maßnähmchen – sie reichen nicht aus, die USA wirklich zu strafen.

Zudem zögert die EU-Kommission, nun tatsächlich massive Vergeltung zu üben – denn das würde den Handelskrieg ausweiten und europäische Hersteller zusätzlich schaden…

P.S. Zur Heuchelei gehört auch, dass die EU nicht nur massive Handelsüberschüsse mit den USA erzielt, sondern diese sogar noch fördert. Deutschland, das nun am lautesten schreit, spielt dabei eine zentrale Rolle…

Andrew Connors

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