Was Lars Klingbeil heute im Bundestag vortrug, war weniger politische Richtungsrede, als eine beruhigende Traueransprache โ rhetorisch und emotional so lebendig wie ein Pfarrer auf einer Beerdigung. Die Botschaft? Zwischen Rekordinvestitionen und Rekordschulden soll alles besser werden. Was bleibt, ist jedoch ein schlรคfriges Gefรผhl โ und reichlich Ernรผchterung.
Besonders nachhallen wird bei vielen Bรผrgerinnen und Bรผrgern der Teil, in dem Klingbeil krampfhaft nach Entschuldigungen suchte, warum es nun doch keine Entlastung bei der Stromsteuer geben soll. Dass dies ausgerechnet in einer Zeit geschieht, in der Energiepreise weiter durch die Decke gehen, ist blanker Hohn. Und der Verweis auf internationale Krisen oder die geopolitische Lage wirkt wie ein billiger Ablenkungsversuch โ denn der Grundstein fรผr diese Energiepreisexplosion wurde maรgeblich durch die Energiepolitik der SPD selbst gelegt. Ein Atomausstieg ohne Plan, Subventionen ohne Effizienz, Abgaben ohne Ausgleich โ das ist das Erbe, das der Bรผrger nun finanziell zu tragen hat.
Noch absurder wird es dort, wo Klingbeil den Mindestlohn als soziale Heldentat feiert, wรคhrend gleichzeitig รผber Lohnnebenkosten und Beitrรคge genau damit die Pflege- und Rentenkassen saniert werden sollen. Das ist nichts anderes als ein verschleierter Griff in die Taschen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Wer ein soziales Gewissen predigt, sollte nicht zur Umverteilung auf dem Rรผcken der Beschรคftigten greifen.
Und dann ist da noch dieses neue Phรคnomen in der SPD-Spitze, das man wohl nur als wirtschaftsministerliche Amnesie bezeichnen kann. Wenn Klingbeil wortreich erklรคrt, dass man sich fรผr die Bรผrger einsetze, aber in Wahrheit Milliarden verteilt, ohne spรผrbare Entlastung fรผr Privathaushalte, dann erinnert das fatal an einen anderen SPD-Mann, der sich auch schon einmal auf Gedรคchtnislรผcken berufen musste: Olaf Scholz โ Stichwort Cum-Ex-Affรคre. Die Parallele ist unรผbersehbar: Sobald es ernst wird, wird selektiv vergessen, was man einst versprochen oder verantwortet hat.
Dass dieser Haushalt mit 81,8 Milliarden Euro neuer Schulden aufwartet, mag unter Investitionsgesichtspunkten gerechtfertigt sein. Doch was sagt es รผber eine Regierung aus, die lieber โBereichsausnahmenโ erfindet, als konsequent Prioritรคten zu setzen, die der arbeitenden Mitte wirklich helfen?
Lars Klingbeil wollte heute Leadership zeigen. Was er geliefert hat, war eine pastorale Beschwรถrung ohne echte Substanz. Die Bundesregierung tritt auf der Stelle โ mit einem Bundeshaushalt als rhetorisch vernebelter Offenbarungseid. Wer sich fragt, ob die SPD noch weiร, was wirtschaftliche Verantwortung heiรt, bekommt mit dieser Rede eine eindeutige Antwort: nur noch sehr selektiv. Oder, wie man es aus dem Kanzleramt kennt: “Daran kann ich mich nicht erinnern.”
